Modelprojekt Tempo 30: Nur eine Regions-Gemeinde zugelassen

10. Oktober 2018 von
Beim Modellprojekt für ein Tempo von 30 Kilometern die Stunde auf Hauptverkehrsstraßen wollten sich viele Städte und Gemeinden beteiligen. Foto: Anke Donner
Region. 41 Städte und Gemeinden hatten sich in Niedersachsen für die Teilnahme an dem landesweiten Modelprojekt "Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraße" beworben. Das Niedersächsisches Ministerium für Verkehr teilte auf Nachfrage mit, welche Bewerber aktuell für das Projekt zugelassen sind. Nur eine Gemeinde der Region hat es ins weitere Verfahren geschafft.

Salzgitter war gar nicht erst unter den Kandidaten, da die Stadt die erforderlichen Unterlagen beim Land nicht fristgerecht eingereicht hatte (regionalHeute.de berichtete).

Für Hohenhameln geht es weiter

Unter den 18  Städten und Gemeinden, die es ins weitere Verfahren des Modelprojektes geschafft hätten, sei mit Hohenhameln aus dem Landkreis Peine nur eine Gemeinde aus der Region, bestätigte Laura Gosciejewicz vom Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gegenüber regionalHeute.de. Die Gemeinden Ilsede (Peine), Wasbüttel (Gifhorn) und die Stadt Wolfenbüttel stehen auf der Liste von Bewerbern, die, nach derzeitigem Stand, nicht zum weiteren Verfahren zugelassen sind.

Gosciejewicz betonte weiterhin, dass die genauen Stecken des Modellprojekts noch nicht feststünden, da ein Gutachterkonsortium über eine europaweite Ausschreibung noch ausgewählt werden müsse.

Das Projekt

Die Kommunen wurden vor rund einem Jahr vom niedersächsischen Verkehrsministerium über den Start des Interessenbekundungsverfahren für das „Modellprojekt Tempo 30“ informiert. Interessierte Städte und Gemeinden konnten sich dann bis Ende Januar 2018 bewerben.

Umweltminister Olaf Lies. Foto: A. Dontscheff

Verkehrsminister Olaf Lies erklärte dazu laut einer Mitteilung des Ministeriums: „Mit dem Modellprojekt Tempo 30 untersuchen wir erstmals fundiert und verlässlich, welche Effekte Tempo 30 Strecken tatsächlich auf den Verkehrslärm, die Luftreinhaltung und den Verkehrsfluss haben. Daneben sollen auch die Akzeptanz sowie Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr untersucht werden. Der Modellversuch wird auf einzelnen Strecken in Kommunen unterschiedlicher Größe durchgeführt. Eine flächendeckende Anordnung von Tempo 30 oder eine generelle Absenkung der innerörtlichen Richtgeschwindigkeit stehen dabei nicht im Fokus.“

Für das Modellprojekt werden Streckenabschnitte sowohl aus Großstädten oder Großstadtregionen, aus Mittel- und Kleinstädte sowie aus kleineren Orten mit typischen Ortsdurchfahrten gesucht, die an dem dreijährigen Modellprojekt teilnehmen möchten. Pro vorgegebener Größenkategorie sollen jeweils mindestens zwei Streckenabschnitte untersucht werden. Voraussetzung für eine Teilnahme ist, dass an den Strecken Belastungen vorliegen, die durch eine Reduzierung der Geschwindigkeit beeinflusst werden könnten. In Betracht kommen dabei beispielsweise hohe Konzentrationen von Luftschadstoffen oder starker Verkehrslärm. Eine aktive Mitarbeit der Kommunen wird erwartet. Zusätzlich setzt die Bewerbung einen Ratsbeschluss voraus.

Vision Zero

Grundlage für das ‚Modellprojekt Tempo 30‘ ist die Landtagsentschließung, weniger Lärm und Vision Zero mit Tempo 30 – Modellversuche ermöglichen“. Darin wird die Landesregierung gebeten, einen Tempo-30-Modellversuch zu realisieren. Voraussichtlicher Projektstart ist Herbst 2018. Die Untersuchung wird von einem unabhängigen Gutachterbüro durchgeführ. Nach dem Bewerbungsschluss hat der Runde Tisch „Modellprojekt Tempo 30“ eine Vorauswahl der teilnehmenden Kommunen vorgenommen. Die endgültige Entscheidung soll das Gutachterbüro treffen. Maßgeblich für die endgültige Auswahl soll die Frage sein, an welchen Strecken der größte übertragbare Erkenntnisgewinn im Sinne des Untersuchungsgegenstandes zu erwarten ist. Der Runde Tisch hatte bereits im Frühjahr 2017 die wesentlichen Eckpunkte des Modellprojektes festgelegt.

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