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Gespräche angekündigt: Hoffnung für Spielhallenbesitzer?

14. Januar 2018 von
Im vergangenen Jahr gab es zahlreiche Verfahren gegen die Spielhallen-Schließungen vor dem Braunschweiger Verwaltungsgericht. Symbolfoto: Pixabay
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Hannover. Nachdem die neue Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine Überprüfung des niedersächsischen Glücksspielrechts vereinbart hatte, findet am kommenden Dienstag, 16. Januar, ein Treffen zwischen Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und den kommunalen Spitzenverbänden statt. Darüber informiert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium.

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Bei dem Gespräch in Hannover soll über mögliche Änderungen des Auswahlverfahrens und der Härtefallregelung im Rahmen des bestehenden Glücksspiel-Gesetzes diskutiert werden. Minister Althusmann: „Zahlreiche Kommunen wie Spielhallen-Betreiber sind mit der gegenwärtigen Situation unzufrieden. Wir wollen daher für die Regelungen des niedersächsischenGlücksspielrechts eine ausgewogene Lösung finden.“ Im Wirtschaftsministerium soll nach Gesprächen mit den kommunalen Spitzen und Vertretern der betroffenen Verbände zeitnah ein neuer Entwurf für ein niedersächsisches Glücksspielgesetz erarbeitet werden, der übermäßige Härten für bestehende Gewerbebetriebe vermeidet und gleichzeitig der Spielsucht-Prävention gerecht wird.

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