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Geflüchtete in den Kommunen – So ist die Situation

6. März 2018 von
Wie viele Unterbringungsplätze sind aktuell für Geflüchtete in den einzelnen niedersächsischen Kommunen vorhanden, belegt beziehungsweise verfügbar? Symbolfoto: Nick Wenkel
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Region. Die Abgeordneten Belit Onay, Julia Hamburg und Christian Meyer der Fraktion die Grünen stellten eine Anfrage zum Thema Unterbringungsplätzen von Geflüchteten in deutschen Kommunen. Auch unsere Region ist selbstverständlich in der Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung enthalten.

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Wie viele Unterbringungsplätze sind aktuell für Geflüchtete in den einzelnen niedersächsischen Kommunen vorhanden, belegt beziehungsweise verfügbar? Gebeten wurde ebenfalls um jeweilige Aufteilung nach Zuständigkeitsbereichen von Ausländerbehörden und das zusammenfassen und aufschlüsseln nach Unterbringungsarten wie Wohnungen, Wohncontainer, Gemeinschaftsunterkünfte, Turnhallen und (kombinierte) Obdachlosenunterkünfte.

Vorbemerkung der Landesregierung

In der Vorbemerkung der Antwort teilt die Landesregierung mit: Für Ausländerinnen und Ausländer, die nach Abschluss der Erstaufnahme in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen auf die niedersächsischen Städte und Gemeinden verteilt werden, sind nach dem derzeit geltenden Niedersächsischen Aufnahmegesetz die Landkreise, die Region Hannover, die kreisfreien Städte und die Städte Hannover und Göttingen für die Unterbringung zuständig. Als örtliche Kostenträger können die Landkreise die kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden zur Erfüllung dieser Aufgabe heranziehen (§ 2 Abs. 3 AufnG). Der niedersächsische Landesgesetzgeber hat über die bundesrechtlichen und allgemeinen Regelungen – wie beispielsweise Asylgesetz, Aufenthaltsgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz, Bundesinfektionsschutzgesetz, Baurecht – hinaus keine weiteren Vorgaben gemacht, sodass es den Landkreisen und kreisfreien Städten, der Region Hannover und den gegebenenfalls herangezogenen kreisangehörigen Städten und Gemeinden hiernach obliegt, die zu gewährende Unterkunft und deren Belegung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen im Detail auszugestalten.

Aufgrund des Vorrangs des Kindes- und Jugendwohls besteht für die Jugendämter vor Ort die Verpflichtung, ausländische Minderjährige nach dem SGB VIII (vorläufig) in Obhut zu nehmen, wenn diese unbegleitet nach Deutschland kommen und sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland aufhalten. Im Rahmen der (vorläufigen) Inobhutnahme haben die Jugendämter auch über die (jugendhilferechtliche) Unterbringung zu entscheiden. Die Tätigkeit auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendhilfe nehmen die Jugendämter dabei als Aufgabe der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen des eigenen Wirkungskreises der Kommunen als Selbstverwaltungsaufgabe wahr. Hierzu zählen auch die Entscheidungen der Jugendämter im Zusammenhang mit der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern.

Gifhorn

Wohnungen: 699 (vorhanden), 576 (belegt),  123 (verfügbar)
Wohncontainer: 0
Gemeinschaftsunterkunft: 718 (vorhanden), 493 (belegt), 225 (verfügbar)
Turnhallen: 0
gemeinschaftlich genutzte Obdachlosenunterkunft: 0

Helmstedt

Wohnungen: 662 (vorhanden), 584 (belegt), 78 (verfügbar)
Wohncontainer: 51 (vorhanden), 26 (belegt), 25 (verfügbar)
Gemeinschaftsunterkunft: 158 (vorhanden), 98 (belegt), 50 (verfügbar)
Turnhallen: 0
gemeinschaftlich genutzte Obdachlosenunterkunft: 95 (vorhanden), 40 (belegt), 55 (verfügbar)

Peine

Wohnungen: 904 (vorhanden), 630 (belegt), 274 (verfügbar)
Wohncontainer: 143 (vorhanden), 96 (belegt), 47 (verfügbar)
Gemeinschaftsunterkunft: 262 (vorhanden), 152 (belegt), 110 (verfügbar)
Turnhallen: 0
gemeinschaftlich genutzte Obdachlosenunterkunft: 92 (vorhanden), 62 (belegt), 25 (verfügbar)

Wolfenbüttel

Wohnungen: 1340 (vorhanden), 1165 (belegt), 163 (verfügbar) 
Wohncontainer: 0
Gemeinschaftsunterkunft: 331 (vorhanden), 209 (belegt), 36 (verfügbar)
Turnhallen: 0
gemeinschaftlich genutzte Obdachlosenunterkunft: 25 (vorhanden), 23 (belegt), 2 (verfügbar)

Wolfsburg

Wohnungen: 81 (vorhanden), 81 (belegt), 0( verfügbar)
Wohncontainer: 0
Gemeinschaftsunterkunft: 902 (vorhanden), 463 (belegt), 439 (verfügbar)
Turnhallen: 0
gemeinschaftlich genutzte Obdachlosenunterkunft: 0

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