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Schulträgerschaft zurück an den Landkreis?

16. Mai 2017 von
Der Landkreis hat die Kommunen um eine Stellungnahme zu der Frage der Schulträgerschaft gebeten. Symbolbild: Sandra Zecchino
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Gifhorn. In der Gifhorner Schullandschaft herrscht seit einiger Zeit Bewegung. Es geht um das Thema der Schulträgerschaft für Haupt-, Real- und Oberschulen. Um in die Diskussion Transparenz zu bringen, hat der Landkreis sich nun mit einem Schreiben an die Kommunen gewandt.

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Aufgrund verschiedener Anfragen aus den kreisangehörigen Kommunen stelle der Landkreis Gifhorn derzeit im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung Überlegungen an, inwieweit eine Übernahme von Schulträgerschaften sinnvoll sei, teilte Landrat Dr. Andreas Ebel den Kommunen im April in einem Schreiben mit. Diese Frage werde derzeit interkommunal diskutiert. Diese Diskussion wolle der Landkreis zum Anlass nehmen das Thema der Schulträgerschaft grundlegend und sachgerecht aufzuarbeiten und die Möglichkeiten aber auch Rahmenbedingungen von Übertragungen einzelner, mehrerer oder aber auch aller Schulstandorte des Sekundarbereiches zu erörtern. Das wesentliche Ziel dabei sei ein „bedarfsgerechtes und ausgewogenes Bildungsangebot im gesamten Landkreis Gifhorn“ in den Mittelpunkt zu stellen. 

Samtgemeinde Brome wurde bereits aktiv

Bereits Ende 2016 hatte die Samtgemeinde Brome die Rückübertragung der Schulträgerschaft der Haupt- und Realschule Rühen an den Landkreis bei der Landesschulbehörde beantragt. Der Abschluss einer  für diesen Schritt erforderliche öffentlich-rechtliche Vereinbarung ist jedoch vom Kreistag im Februar diesen Jahres abgelehnt. 

Umso mehr ist Bromes Samtgemeindebürgermeisterin nun erfreut, dass der Landkreis nun eine umfassende Überprüfung und Optimierung der Schulentwicklung und der einhergehenden Schulträgerschaften durchführt. In ihrem Antwortschreiben auf die Anfrage des Landrats weißt Manuela Peckmann darauf hin, dass die Schulträgerschaft beim Landkreis besser aufgehoben sei.

Peckmann begrüßt den Schritt

 „Um die Schulträgerschaft hinreichend erfüllen zu können, ist eine hinreichende finanzielle Leistungsmöglichkeit erforderlich. Der Samtgemeinde Brome fehlen aufgrund der finanziellen Lage die Mittel, diese Aufgabe ausreichend erfüllen zu können“, verweist Peckmann auf eines der Probleme. Als weitere Argumente führt sie in ihrer Stellungnahme aus, dass die Mitfinanzierung der Integrierte Gesamtschulen des Landkreises über die Kreisumlage zu Doppelbelastungen bei den Kommunen führe und ein großer Schulträger im Bereich der Sach- und Gebäudeausstattung wirtschaftlicher arbeiten und personalwirtschaftlicher effektiver auf die anfallenden Erfordernisse reagieren könne. Weiterhin weißt die Samtgemeindebürgermeisterin darauf hin, dass der Landkreis als Schulträger einen besseren Einfluss auf die Steuerung von Schülerströmen habe, als die einzelnen Kommunen, beispielsweise durch Einteilung von überregionalen Schulbezirken.

 

 

 

 

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