AfD will Bonus-Malus-System beim Bau von Kreisstraßen

von Janosch Lübke


Bauarbeiten an Kreisstraßen könnten mit einer Bonus-Malus-Regelung ausgeschrieben werden. Symbolfoto: Archiv/Robert Braumann
Bauarbeiten an Kreisstraßen könnten mit einer Bonus-Malus-Regelung ausgeschrieben werden. Symbolfoto: Archiv/Robert Braumann | Foto: Robert Braumann

Gifhorn. Bei Bauvorhaben auf Bundesstraßen kommt vereinzelt ein so genanntes Bonus-Malus-System zum Einsatz, was die Höhe der Honorare der baubeteiligten Firmen individuell regelt. Die AfD-Fraktion im Kreistag spricht sich für eine solche Regelung auch bei Kreisstraßen im Landkreis aus. Die Verwaltung sieht die Sache dagegen skeptisch.


Die Bonus-Malus-Regelung im Detail:

Möchte der Landkreis ein Bauvorhaben an Kreisstraßen durchführen, würde er die Hilfe von Bauunternehmen für die Beratung-, Planung- und Durchführung des Projektes in Anspruch nehmen. Je höher die Baukosten ausfallen, desto höher ist auch die Honorarforderung von den beteiligten Firmen. Hier würde ein Bonus-Malus-System für Änderungen sorgen: Würden die Baukosten aufgrund von schlechter Planung des Unternehmens steigen, wäre es für den Landkreis möglich, weniger Honorar auszuzahlen. Sollte das Bauvorhaben allerdings pünktlich fertiggestellt werden und die Kosten nicht steigen, würde eine Bonuszahlung ausgezahlt werden.

Die Verwaltunglehnt den Antrag ab


Die AfD-Fraktion hat für die Kreistagssitzung am heutigen Mittwoch einen Beschlussvorschlag eingereicht, dass die Verwaltung durch festgelegte Richtlinien ein Bonus-Malus-System ermöglichen soll. Die Kreisverwaltung hat auf den Antrag bereits mit einer Stellungnahme reagiert und spricht davon, dass die Einführung eines Bonus-Malus-Systems aus Gründen der zu erwartenden Kostenerhöhung sowieeines nicht absehbaren erhöhten Verwaltungsaufwandesnicht praktikabel wäre.In der Praxis wäre es sehrschwierig, im Falle von Bauverzögerungendie„Maluszahlung“ durchzusetzen und juristische Auseinandersetzungen wären die Folge. Der Beschlussvorschlag steht am heutigen Mittwoch im Kreistag zur Abstimmung.


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